Usedomspotter

Mit diesem Titel gab es heute beim Radiosender meiner Wahl, Deutschlandradio Kultur, den Länderreport aus Mecklenburg-Vorpommern von Peter Marx und Steffen Oldoerp. Ein guter Beitrag, der die Probleme und die teilweise Hilflosigkeit im Umgang mit der Partei, deren Name ich hier nicht schreiben werde, in unserem Land gut auf den Punkt bringt. Exemplarisch dafür ein Zitat unseres Innenministers, Lorenz Caffier:

Sie machen halt häufig Angebote, wo sich die gesellschaftlichen Kräfte fragen müssen, warum machen sie die Angebote, warum können wir das nicht, warum tun wir dies nicht. Hier müssen wir in jedem Fall besser werden. Das geht los bei Hartz-IV-Sprechstunden, das sind aber auch solche Angebote wie Zeltlager mit Jugendlichen etc. Hier dürfen wir das Feld nicht den Rechtsextremen überlassen.

Nachhören kann man den Beitrag hier (19:39 Minuten lang) und nachlesen kann man ihn hier.

Über die geplante “Neue Mitte” in Heringsdorf, die den jetzt als EKZ bekannten Versorgungsbau aus DDR-Zeiten ersetzen soll, gibt es viele Klagen. Jetzt gibt es auch Klagen dagegen. Zwei Anlieger haben beim Oberverwaltungsgericht in Greifswald Normenkontrollklage gegen den von der Gemeindevertretung am 27. Januar 2011 beschlossenen Bebaungsplan Nr. 23 „Ortszentrum an der Delbrückstraße 1 in Heringsdorf“ erhoben. Vertreten werden die Kläger offenbar von dem selben Anwalt, der schon den Bebauungsplan Nr. 14 “Ortsmitte an der Bergstraße Bansin” (Meeresstrand) zu Fall gebracht hat.

Damit dürfte sich der vom Investor angekündigte Baubeginn für dieses Jahr erst einmal erledigt haben.

In der SUPERillu vom 07.04.2011 gibt es einen recht oberflächlichen Artikel, der sich auch mit den KTS-Querelen beschäftigt. Allerdings finden sich ein paar bemerkenswerte Zitate.

Der Insel fehlt von der Wende bis heute ein einheitliches Tourismuskonzept, das den Interessen aller Beteiligten gerecht wird und sich den Fragen der Zukunft stellt. … Bislang leiden die weniger bekannten Orte im Westen der Insel und die gastronomischen Einrichtungen abseits der Kaiserbäder unter deren Dominanz.

Robert Schmidt, Geschäftsführer der Usedom Tourismus GmbH

Wenn diese Insel eines genug gehabt hat dann Konzepte, die nur halbherzig umgesetzt wurden und zwar immer gerade so lange, bis das Konzept den eigenen Interessen im Weg stand. Oder gleich in die Schublade wanderten. Erinnert sich noch jemand an Usedom 2000, das Verkehrskonzept für das der damalige Vizelandrat Dr. Udo Knapp regelrecht verteufelt wurde?

Dominanz der Kaiserbäder? Ob das dem größten Kunden der UTG gefällt? Mit solchen Unbedachtheiten haben sich schon andere Geschäftsführer Probleme eingefangen.

Klaus Kottwittenborg “gewissermaßen der König” von Heringsdorf bezieht auch Stellung:

Die Kaiserbäder sind seit mehr als hundert Jahren das Herz der Insel. Hier wird das Geld verdient, hier wird Tourismuspolitik gemacht.

Da fällt mir auf die Schnelle nur eines ein: L’île c’est moi. Oder so ähnlich.

Die Heringsdorfer Farce um die gemeindeeigene Kaiserbäder Tourismus Service GmbH (KTS) geht in die nächste Runde. Nur begnügt man sich jetzt nicht mehr damit, sich selbst zu schaden.

Jetzt führt man die gesamte Insel in einem beispiellosen Akt von Verantwortungslosigkeit vor. Dr. Rühle, Nichtgeschäftsführer der KTS hat der Usedomer Tourismus Gesellschaft (UTG) die Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2011 verweigert. Mit der hanebüchenen Begründung, dieser müsse erst noch gemeindlichen Gremien zur Beratung vorgelegt werden. Hanebüchen auch deshalb, weil man nicht beabsichtigt den Wirtschaftsplan der KTS den gleichen Gremien vorzulegen, sondern diesen einfach beschliessen zu lassen.

Die Gesellschafter der UTG hatten sich am 21. Februar darauf verständigt, den Wirtschaftsplan 2011 im Umlaufverfahren bis zum 31. März zu beschliessen. Bis auf die KTS haben alle Gesellschafter dem Wirtschaftsplan zugestimmt. Dr. Rühle hat mit Schreiben vom 31. März die UTG aufgefordert das Umlaufverfahren zu stoppen oder zu verlängern aus den oben genannten Gründen, ansonsten werde er dem Wirtschaftsplan nicht zustimmen. Stellt sich die Frage, warum man 5 Wochen Zeit gebraucht hat, um sich so einen fadenscheinigen Grund auszudenken und erst am allerletzten Tag Unternehmen und Mitgesellschafter vor vollendete Tatsachen stellt. Diese Frage haben sich auch die übrigen Gesellschafter in einer Pressemitteilung gestern gestellt:

Als ein Beispiel ist hier zu nennen, dass sich nur die Gemeinde Heringsdorf nicht am Beschlussverfahren zum Wirtschaftsplan 2011 beteiligt hat, dazu weder eine Position übermittelt noch inhaltliche Anmerkungen für eine Präzisierung abgegeben hat.

Nun steht also die UTG ohne Wirtschaftsplan da. Das wäre nicht problematisch, wenn der Geschäftsführer Robert Schmidt sich der Unterstützung aller Gesellschafter sicher sein könnte. Ist er aber nicht, vielmehr muss er damit rechnen möglicherweise später vom Mehrheitsgesellschafter zur Rechenschaft gezogen werden, wenn er Ausgaben ohne Absicherung durch den Wirtschaftsplan tätigt.

Also hat er heute gemacht, was er zur eigenen Absicherung als notwendig erachtete. Die komplette Arbeit der UTG, mit Ausnahme der Erfüllung von vertraglichen Verpflichtungen wie Lohnzahlungen und Zimmervermittlung auf Eis gelegt. Keine Messebesuche mehr, keine Anzeigenschaltung, kein gar nichts.

Ist man sich in Heringsdorf tatsächlich nicht der Konsequenzen des eigenen Handelns bewusst oder soll hier vorsätzlich das gemeinsame Inselmarketing zerschlagen werden mit unabsehbaren Folgen?

Was geht hier eigentlich vor?

P.S.: Bitte die Pressemitteilung der übrigen Gesellschafter einmal komplett lesen. Wer dann noch behauptet, es bestünde keine Gesprächsbereitschaft, dem ist nicht zu helfen.

Die Domain www.wir-sind-usedom.de ist registriert. Es werden Mitstreiter für das aufzubauende Forum gesucht, 3 -4 müssten es schon sein, auch jemand mit HTML-Kenntnissen wäre sehr wünschenswert. Bei Interesse bitte in die Kommentare oder Mail an mich, Adresse steht im Impressum.

Mal sehen, was draus wird.

Frank Lettner, Mitglied der Heringsdorfer Gemeindevertretung hat nach der gestrigen Sitzung einen langen Kommentar zum Beitrag Wie heisst der Geschäftsführer der KTS? geschrieben, der aber einen eigenen Beitrag wert ist und er hat dem auch so zugestimmt. Hier also sein Gastbeitrag.

Diese Gemeindevertretersitzung war mal wieder ein “Hochgenuß”. Da werden Anträge gestellt, so z.b. von mir, dass das Thema KTS Struktur im öffentlichen Teil zu behandeln sei. Dieser Antrag geht mit 10 zu 9 Stimmen durch. Darauf legt der Bürgermeister sofort Widerspruch ein, (komisch früher brauchte er bei sowas immer 2 Wochen Bedenkzeit). Darauf blieb es denn dabei, dass das Thema eben nicht öffentlich diskutiert wird. Interesanterweise wurde als Begründung angegeben, dass ja dadurch das man es schon als Nichtöffentlich deklariert hatte, ja vielleicht Einwohner deswegen nicht gekommen waren und es daher unfair wäre es jetzt in den öffentlichen Teil zu bringen.

Aber wer denkt dies war alles der irrt. Als die nichtöffentliche Sitzung begann wurden uns 4 in Worten VIER Tischvorlagen vorgelegt, die wir zu beschließen hätten und es wurden noch ca. 15 bis 20 Seiten Satzungsänderungsvorschläge zur KTS dazugelegt.

Daraufhin habe ich sofort dagegen protestiert und gemeint diese wäre keine Art und Weise wie man mit Abgeordneten umgeht. Es gaben mir einige Abgeordete Recht, aber sie meinten dann auch wir hätten diese brennenden Themen ja zu behandeln, weil ja z.B. nun ganz überaschend der 31.03. war und an diesem Tage ja die Amstzeit von Herrn Dr. Rühle enden sollte. Ich konnte mir nicht den Satz verkneifen, dass seit 3 einhalb Monaten bekannt ist, das seine Amtszeit da endet und dass ja jeder wohl aus dem Kalender ersehen konnte wann dieser Tag sein wird.

Ich habe dann auch sofort den Antrag gestellt sämtliche TISCHVORLAGEN in die Ausschüsse und insbesondere in die nächste Gemeindevertertersitzung zu verweisen, damit ich als Abgeordneter die Möglichkeit habe mich mit diesen Vorlagen auch vernünftig auseinanderzusetzen. Interessanterweise verweigerte Der Vorsitzende trotz mehrfachen Hinweis das ich einen Antrag gestellt hätte die Abstimmung über diese Verweisung, weil es angeblich nur ein Vorschlag gewesen sein soll.

Tja einen Vorschlag habe ich auch gemacht und zwar den das man nicht ständig über die UTG reden sollte sondern mal mit ihr und das zur Gesellschafterversammlung heute am 01.04. nicht nur der GF der KTS hingehen sollte, sondern auch aus der Mitte der Gemeindevertretung einige Abgeordnete, damit endlich miteinander gesprochen wird und nicht nur übereinander, denn es wurde wieder ein Bild gemalt, das die ach so arme Gemeinde Heringsdorf von der doch so bösen UTG an die Wand gespielt wird, das dort ganz schreckliche Zustände herschen und wir dort maximal wie Bittsteller und nicht wie Mehrheitsgesellschafter behandelt werden. Über meinen Vorschlag wurde nachdem der Bürgermeister und Herr Dr. Rühle massiv dagegen sprachen, da dies gesellschaftsrechtlich nicht zulässig sei, natürlich nicht weiter diskutiert. Anscheinend herrscht eben nicht der Wunsch, dass man miteinander spricht um Irritationen der Vergangenheit auszuräumen. (Es ist schon sehr interessant, dass miteinander reden gesellschaftsrechtlich nicht zulässig sein solle)

Die Weiterbeschäftigung des Herrn Dr. Rühle wurde dann mit folgendem Schreckenszenario durchgedrückt: Ohne einen Geschäftsführer ist bei der UTG-Gesellschafterversammlung die Gemeinde nicht vertreten. Dies könnte dazu führen, dass die UTG in Zusammenhang mit der Tagesordnung die für diese Versammlung vorliegen solle, die Gesellschaftsanteile der KTS an der UTG durch die anderen Gesellschafter eingezogen werden könnte. (Ich habe im übrigen um 22 Uhr 37 von dieser mögliche Konstellation erfahren, während andere Einwohner dies schon seit letzten Donnerstag wussten) Mit diesen Totschlagsargument war natürlich klar dass sich eine Mehrheit für die Weiterbeschäftigung von Dr. Rühle aussprechen wird, denn wer will schon dass dieses Schreckenszenario eintritt?

Ich habe dann nach diesem Beschluss der Weiterbeschäftigung die Sitzung verlassen, nachdem der Tagesordnungspunkt KTS Struktur abgebrochen worden ist, nach diesem einen Beschluss von den ursprünglichen 4 Beschlussvorlagen und nachdem der Vorsitzende mitteilte, dass nunmehr die anderen Vorlagen der Tagesordnung behandelt werden würden.

Trotzdem wurde dann wohl wie mir ein Fraktionskollege mitteilte ein weiter Beschluss gefasst, nämlich der, dass Herr Dr. Rühle heute NICHT zur Gesellschafterversammlung zu gehen habe.

Ist schon interessant wie wir als Gemeinde Heringsdorf unsere Interessen dort durchsetzen wollen, indem wir da einfach nicht hingehen. Achso ich vergass das Schreckensszenario der Einziehung der Gesellschaftsanteile. Da stellt sich mir die Frage ob wir deswegen nun zu keiner Gesellschafterversammlung mehr den Geschäftsführer hinschicken, weil ja diese Einziehung nun wohl ständig latent droht?

Wir brauchen uns doch als Gemeinde Heringsdorf aufgrund unseres Verhaltens nicht wundern, wenn die restlichen Gesellschafter zu Recht über uns verärgert sind. Wir blockieren als Mehrheitsgesellschafter die UTG ohne irgendwelche Vorschläge für die Entwicklung zur Zukunft zu haben.

Ich finde es mehr als bedauerlich, dass der BGM zur Durchsetzung seiner Politik auf solche rechswidrigen Taschenspielertricks angewiesen ist, dass Vorlagen den Abgeordneten bis kurz vor der Beschlussfassung vorenthalten werden. Dieses Verhalten ist absolut demokratieunwürdig.

Ich werde mir natürlich Gedanken machen, welche Schlussfolgerungen daraus zu ziehen sind. Die erste war dies hier öffentlich zu machen, damit für den Bürger transparent nachvollziehbar ist, wie es zu der jetzigen Situation gekommen ist. Ich denke auch darüber nach Klage gegen die Gemeinde Heringsdorf zu erheben, da ich eine massive Verletzung meiner Rechte als Abgeordneter sehe.

Einen Widerspruch wie vom Vorsitzenden vorgeschlagen, werde ich nicht einlegen, weil dieses Recht steht mir als Abgeordneter nicht zu.

Ich finde es sehr bedauerlich, dass ein vernünfiges Miteinander auf der Insel anscheinend nicht gewollt ist. Ich finde es schade das die Chance mit den anderen Gesellschaftern der UTG direkt ins Gespräch zu kommen, um direkt zu erfahren wo der Schuh drückt nicht genutzt werden wollte.

Dr. Wolfgang Rühle. Falsch. Setzen. Sechs. Der Geschäftsführer der KTS ist noch immer Robert Schmidt. Sagt das Handelsregister beim Amtsgericht Stralsund in einer Wiedergabe des aktuellen Registerinhalts vom 29.03.2011, 17:33 Uhr.

Nun könnte man auf die Idee kommen, im angeblich so undurchschaubaren Dickicht der KTS sei die Verpflichtung eine Änderung in der Geschäftsführung nach § 39 Absatz 1 GmbH-Gesetz zur Eintragung im Handelsregister anzumelden, vergessen gegangen. Weit gefehlt.

Man hat angemeldet, zwar erst am 21.12.2010, aber die Gesellschafterversammlung zur Abberufung bzw. Berufung fand schliesslich auch erst am 17.12.2010 statt. Nur leider hat das Amtsgericht mit Schreiben vom 23.12.2010 die Eintragung von Herrn Dr. Rühle als Geschäftsführer abgelehnt ebenso wie die Austragung von Robert Schmidt. Nach den §§ 10 Absatz 2 und 11 Absatz 2 der Satzung der KTS ist nämlich für die Bestellung und Abberufung von Geschäftsführern einzig und allein der Aufsichtsrat zuständig. Dieser war aber nach dem kollektiven Rücktritt mit Ausnahme des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Friedrich im vergangenen November nicht handlungsfähig und mit der Abberufung von Herrn Friedrich ebenfalls am 17.12.2010 nicht mehr existent.

Zwar kann der Gesellschafter einen satzungsbrechenden Beschluss fassen, nach der Auffassung des Gerichts sind für den aber die gleichen formalen Voraussetzungen gegeben wie für eine Änderung der Satzung. Das bedeutet nach § 53 Absatz 2 GmbH-Gesetz zwingend eine notarielle Beurkundung des Beschlusses des Gesellschafters, sprich des Bürgermeisters, zur Abberufung von Robert Schmidt und zur Berufung von Dr. Rühle:

Ein entsprechender Beschluss kann daher nicht in einer Eigenurkunde festgehalten werden sondern bedarf … ausdrücklich einer notariellen Beurkundung.

Diese notarielle Beurkundung gibt es aber offenbar bis heute, mehr als drei Monate nach dem Schreiben des Amtsgerichts, nicht. Das Gericht hatte eine Frist von einem Monat gesetzt, kurz vor Ablauf wurde Fristverlängerung bis zum 10.03.2011 beantragt, geschehen ist bis heute nichts.

Das hat Folgen. So haftet Robert Schmidt weiter im Aussenverhältnis, da er ausweislich der Eintragung im Handelsregister für Aussenstehende immer noch Geschäftsführer ist. Wenn er das hier liest, muss er schleunigst tätig werden. Dr. Rühle wiederum gibt sich als Geschäftsführer aus, obwohl er keiner ist. Spannend ist die Frage ob und wenn ja, seit wann er weiss, dass er nicht wirksam bestellt ist. Das zieht nämlich sehr interessante haftungsrechtliche Fragen nach sich.

Es stellt sich natürlich auch die Frage, warum man mehr als drei Monate verstreichen lässt, ohne dieses wirklich schwerwiegende Problem schnellstens aus der Welt zu schaffen. Mir fällt trotz längerem Grübeln kein vernünftiger Grund ein.

Nur für den Fall, es macht sich jemand Gedanken, woher die Informationen kommen: Das Handelsregister ist ein öffentliches, kann jedermann einsehen.

Nachdem hier immer mehr Leser aufschlagen, die an den kommunalpolitischen Themen interessiert sind, eine kleine Hilfestellung. In der rechten Seitenleiste bei Kategorien “Politisches” anklicken. Die Beiträge kommen dann vom neuesten an in chronologischer Folge.

Auslöser für die regen Diskussionen hier und dichterischen Höchstleistungen war der Beitrag Intrigen am Ostseestrand.

Dieses Mal mit einem Leserbrief in der Online-Ausgabe der OZ. Unter dem Titel “Täter – nicht Opfer” bekommen Robert Schmidt und die Gesellschafter der UTG mit Ausnahme der KTS ihr Fett weg. Alles böse, böse Täter.

Und der Usedomspotter ist ein “entlarvend-übles Insel-Blog”. Herr Krombach hat mich gestern kontaktiert und richtig gestellt, dass sich entlarvend-übel nicht auf den Usedomspotter als Blog in seiner Gesamtheit bezieht, sondern auf einzelne Kommentare.

Danke an Thilo für den Hinweis, wäre mir sonst durchgerutscht.